Sie möchten jemandem etwas schenken, sei es eine Sache, ein Vermögenswert oder ein Recht? Dann benötigen Sie einen rechtsgültigen Schenkungsvertrag. Dieser regelt verbindlich die Bedingungen und Formalitäten der Schenkung.
Statt einen solchen Vertrag mühsam selbst aufzusetzen, können Sie hier eine professionelle und kostenlose Schenkungsvertrag Vorlage im Word-Format herunterladen.
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Schenkungsvertrag ohne Bedingungen
Schenkungsvertrag mit Auflage
Schenkungsvertrag mit auflösender Bedingung
Was ist eine Schenkung?
Eine Schenkung ist in der Schweiz eine unentgeltliche Zuwendung, durch die jemand aus seinem Vermögen einen anderen ohne Gegenleistung bereichert. Verschenkt werden kann alles, was auch veräussert werden könnte, wie bewegliche oder unbewegliche Sachen, Rechte oder Gesellschaftsanteile.
Gemäss Schweizerischem Obligationenrecht ist die Schenkung wie folgt definiert:
Als Schenkung gilt jede Zuwendung unter Lebenden, womit jemand aus seinem Vermögen einen andern ohne entsprechende Gegenleistung bereichert.
– OR Art, 236, Abs. 1
Schenkungen unterliegen in den meisten Kantonen der Schenkungssteuer, die sich nach dem Verwandtschaftsgrad und der Höhe des Freibetrags richtet. Schenkungen an Ehegatten, eingetragene Partner und direkte Nachkommen sind steuerfrei.
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FAQ
Was ist eine Auflage?
Eine Auflage bei einer Schenkung ist eine Verpflichtung des Beschenkten, eine bestimmte Leistung an den Schenker oder einen Dritten zu erbringen.
Eine Auflage ist eine rechtlich verbindliche Verpflichtung des Beschenkten, die er erfüllen muss.
Die Auflage kann dabei in einem Geben, Tun oder Unterlassen bestehen. Beispielsweise kann der Schenker verlangen, dass der Beschenkte einen Teil des Geschenkten an einen Dritten weitergibt oder das Geschenk nur für einen bestimmten Zweck verwendet.
Erfüllt der Beschenkte die Auflage nicht, kann der Schenker die Schenkung gemäss Artikel 246 OR gerichtlich durchsetzen oder sogar widerrufen.
Was ist eine auflösende Bedingung?
Eine auflösende Bedingung bei einer Schenkung bedeutet, dass die Wirkung der Schenkung endet und der Rechtszustand vor der Schenkung wiederhergestellt wird, wenn die Bedingung eintritt.
Konkret kann der Schenker in den Schenkungsvertrag eine auflösende Bedingung aufnehmen, z.B. für den Fall, dass
der Beschenkte vor dem Schenker stirbt
der Beschenkte in die Insolvenz gerät
der Beschenkte eine Lebensweise wählt, die den Rahmenbedingungen zum Zeitpunkt der Schenkung widerspricht, wie z.B. Drogen- oder Alkoholsucht
Wenn die auflösende Bedingung eintritt, fällt die Schenkung rückwirkend weg und das Geschenkte muss an den Schenker zurückübertragen werden
Wie muss eine Schenkung dokumentiert werden?
Gemäss den Rechtsgrundlagen zur Schenkung in der Schweiz gelten folgende Formvorschriften:
Handschenkung (Realschenkung):
Für eine direkte Übergabe des Geschenkten vom Schenker an den Beschenkten ist keine besondere Form erforderlich. Ein Vertrag wird aber dringend empfohlen. Die Schenkung ist mit der Übergabe abgeschlossen.
Schenkungsversprechen:
Wenn die Schenkung nicht sofort vollzogen wird, sondern nur ein Schenkungsversprechen abgegeben wird, ist laut Gesetz eine schriftliche Form erforderlich.
Schenkung von Grundstücken oder dinglichen Rechten:
Hier schreibt das Gesetz gemäss Artikel 243 OR eine öffentliche Beurkundung vor.
Was ist der Nachteil einer Schenkung?
Der Hauptnachteil einer Schenkung ist, dass der Schenker die Kontrolle über das Geschenkte verliert und es nicht mehr zurückfordern kann, ausser in bestimmten Fällen (auflösende Bedingungen).
Daher sollte der Schenker die Konsequenzen einer Schenkung sorgfältig abwägt und gegebenenfalls Auflagen oder Bedingungen vereinbart, um seine Interessen zu schützen.
Wozu sollte man einen Schenkungsvertrag aufsetzen?
Einen Schenkungsvertrag sollte man aufsetzen, um eine Schenkung rechtssicher und verbindlich zu regeln.
Bei Schenkungen von Grundstücken oder dinglichen Rechten schreibt das Gesetz eine öffentliche Beurkundung vor.
Gibt es in der Schweiz gesetzliche Grundlagen zur Schenkung?
Ja, die gibt es. Die gesetzlichen Grundlagen finden sich im schweizerischen Obligationenrecht ab Art. 239 ff.
Quellen und weiterführende Links
- Webseite fedlex.ch: OR Schweiz, Schenkung. Art. 239 ff.
- Webseite erbrechtsinfo.ch: Schenkungsvertrag § Inhalte, Formvorschriften & Kosten
- Webseite good-zuerich.ch: Schenkungsvertrag: Was ist zu beachten?